Impressum
Angela Luef
Grafik Designer DA
Telefon 0676/55 11 346 (ab 16 Uhr)
eMail: office@barrierefreies-webdesign.co.at
www.barrierefreies-webdesign.co.at
UID-Nr. ATU62152299
Firmenstandort: 2353 Guntramsdorf, Primelweg 7
Gerichtsstand: Landesgericht Wiener Neustadt
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines · Vertragsabschluss · Leistung und Honorar · Präsentationen · Eigentumsrecht und Urheberschutz · Kennzeichnung · Genehmigung · Termine · Zahlung · Gewährleistung und Schadenersatz · Haftung · Anzuwendendes Recht · Erfüllungsort und Gerichtsstand · Salvatorische Klausel
Allgemeines
Für alle Geschäfte zwischen dem Kunden und Angela Luef gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen, sie regeln die Erbringung und Durchführung aller derzeitigen und zukünftigen Leistungen zwischen den Vertragsparteien. Ich arbeite ausschließlich zu diesen AGB, entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden von mir nicht anerkannt. Mündliche Nebenabreden zwischen den Vertragsparteien werden nicht getroffen, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Der mündliche Verzicht auf die Schriftform wird einvernehmlich ausgeschlossen.
Vertragsabschluss
Die jeweils zu erbringenden Leistungen werden in einem gesonderten Vertrag festgelegt. Diese Verträge bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Schriftliche Anbote sind 30 Tage gültig und müssen vom Kunden schriftlich angenommen werden. Ein Auftrag ab brutto € 500,- gilt erst mit Einlangen von 1/3 der vereinbarten Brutto-Summe auf dem Konto von Angela Luef als erteilt. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung bzw. durch Tätigwerden als angenommen.
Leistung und Honorar
Der Honoraranspruch von Angela Luef beginnt für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Angela Luef ist berechtigt, Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen von Angela Luef, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Fahrzeiten gelten als Arbeitszeit. Alle Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen, sind vom Kunden zu ersetzen. Honorarschätzungen sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die Kosten um über 20 Prozent steigen, wird Angela Luef den Kunden darauf hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekanntgibt. Für Arbeiten, die nicht zur Ausführung gelangen, gebührt Angela Luef eine Vergütung (Abschlagszahlung). Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte. Nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und dergleichen sind vielmehr unverzüglich an Angela Luef zurückzustellen. Alle angegebenen Preise sind Nettopreise, d.h. sie verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer von 20%. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 10% sowie die Kosten der Mahnung und Inkassogebühren zu zahlen.
Präsentationen
Für die Teilnahme an Präsentationen steht Angela Luef ein Honorar zu, das zumindest den Sachaufwand sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhalte ich nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von Angela Luef. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese weiter zu nutzen. Die Unterlagen sind unverzüglich an mich zurückzustellen, digitale Daten sind zu löschen. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung oder Verbreitung ist nicht zulässig.
Eigentumsrecht und Urheberschutz
Alle Leistungen von Angela Luef einschließlich jener aus Präsentationen bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von Angela Luef und können jederzeit zurückverlangt werden, dies gilt auch, falls die Arbeiten auf Datenträger übergeben oder online übermittelt worden sind. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit Angela Luef darf der Kunde deren Leistungen nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur für die Dauer des Vertrages nutzen. Änderungen von Leistungen durch den Kunden sind nur mit meiner ausdrücklichen Zustimmung zulässig. Für die Nutzung von Leistungen, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist meine Zustimmung erforderlich. Dafür steht Angela Luef eine angemessene Vergütung zu. Für die Nutzung von Leistungen von Angela Luef bzw. von Werbemitteln, für die ich konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet habe, ist meine Zustimmung notwendig. Dafür steht Angela Luef im 1. Jahr nach Vertragsende der volle Anspruch der vereinbarten Vergütung, im Regelfall 15% zu. Im 2. Jahr steht Angela Luef die Hälfte und im 3. Jahr nach Ablauf des Vertrages nur mehr ein Viertel der im Vertrag vereinbarten Vergütung zu. Ab dem 4. Jahr nach Vertragsende ist keine Vergütung mehr zu zahlen. Bei exekutiven Zugriffen Dritter wird der Kunde auf das Eigentum des Anbieters hinweisen und verpflichtet sich, Angela Luef aus allen daraus resultierenden Forderungen und Kosten schad- und klaglos zu halten. Bei Zahlungsverzug ist Angela Luef berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls die Abtretung eines Herausgabeanspruchs von einem Dritten zu fordern.
Kennzeichnung
Angela Luef ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde. Vorhandene Kennzeichnungen, Urheberrechtsvermerke oder Eigentumshinweise des Anbieters dürfen vom Kunden nicht beseitigt bzw. verändert werden. Angela Luef wird in geeigneter Form in Veröffentlichungen, bei Ausstellungen und in eigenen Drucksachen auf die Zusammenarbeit mit dem Kunden hinweisen.
Genehmigung
Alle Leistungen von Angela Luef sind vom Kunden zu überprüfen und freizugeben. Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der Leistungen überprüfen lassen. Angela Luef veranlasst eine rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden. Die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen.
Termine
Angela Luef bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Eine Nichteinhaltung berechtigt den Kunden zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er Angela Luef eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse entbinden Angela Luef von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.
Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Nettopreise, d.h. sie verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer von 20%. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 10% sowie die Kosten der Mahnung und Inkassogebühren zu zahlen. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.
Gewährleistung und Schadenersatz
Der Kunde hat Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch Angela Luef schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung zu. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben. Die Beweislastumkehr gemäß § 294 ABGB ist ausgeschlossen, das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt ist vom Auftraggeber zu beweisen. Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Angela Luef beruhen. Für überlassene Unterlagen des Kunden übernimmt Angela Luef keinerlei Haftung.
Haftung
Angela Luef wird die Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf Risken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist der Kunde verantwortlich. Er wird eine von Angela Luef vorgeschlagene Werbemaßnahme erst freigeben, wenn er selbst sich von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Werbemaßnahme verbundene Risiko zu tragen. Jegliche Haftung von Angela Luef für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme Angela Luef selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde Angela Luef schad- und klaglos. Der Kunde hat Angela Luef sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile zu ersetzen, die ihr aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen. Angela Luef haftet lediglich für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.
Anzuwendendes Recht
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Angela Luef ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von Angela Luef. Als Gerichtsstand wird das für den Sitz von Angela Luef zuständige Gericht vereinbart.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall ist die unwirksame Bestimmung durch Vereinbarung der Vertragsteile, bei der alle Beteiligten mitzuwirken sich verpflichten, so umzudeuten, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck möglichst gleichkommend verwirklicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Vertragslücke offenbar wird.
Stand: 15. März 2006.